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Europa

Die "Flextension" könnte der doppelte Todesstoß werden – für May und ihren Brexit-Deal

Silke Jäger
Freie Medizinjournalistin

Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.

Zum Kurator'innen-Profil
Silke JägerDonnerstag, 11.04.2019

In diesem Kommentar analysiert Tom Kibasi ziemlich überzeugend, warum die Halloween-Deadline für Großbritannien schon sehr bald politische Zombies hervorbringen dürfte. Für diejenigen, die sich eh schon darüber gewundert haben, warum das Austrittsabkommen immer noch nicht mausetot ist, ist das wohl keine Überraschung. Und meine Prognose ist, dass es sogar noch eine vierte, fünfte, sechste Abstimmung erleben wird. Wie es sich für einen Zombie gehört – der stirbt so schnell nicht.

Da es noch ein bisschen hin ist bis zum 22. Mai, dem neuen EU-Austritts-Wunschtermin von May, ist dafür noch Zeit. Wer also gehofft hatte, dass wir den Brexit bald los sind, der wird sich spätestens jetzt der unangenehmen Realität stellen müssen, dass wir noch lange nicht durch sind mit diesem politischen Drama. Wer glaubt allen Ernstes daran, dass in der aktuellen Verfasstheit der London Ruling Class irgendwas vorangeht? Deshalb sehe ich weder, dass es eine Lösung am 22. Mai geben wird, noch in drei Monaten – wenn der nächste EU-Gipfel stattfindet –, noch am 31. Oktober. Weil die Kämpfe in London wirklich sehr verfahren sind und der Deadlock ein ausgewachsener.

Kibasi sieht das ähnlich und wittert noch mehr Absurditäten: Falls sich Labour und Torys auf irgendwas einigen sollten – was sich niemand so recht vorstellen kann (Gründe im Text) – könnte das dazu führen, dass am Ende im Parlament niemand dafür stimmt, außer die Führungsriegen der beiden Parteien.

Das einfachste und deshalb wahrscheinlichste ist, dass May jetzt wirklich und tatsächlich ihren Posten los wird. Oder das Handtuch freiwillig wirft. Nach der Dauer-Erniedrigung der letzten Monate wäre das mehr als verständlich. Aber die Frage ist: Was bringt's? Selbst unter einem Brexit-Hardliner ändert sich die Arithmetik im Parlament nicht. 

Leider ist es bis Halloween nicht mehr lang genug, um eine Neuwahl abzuhalten oder ein 2. Referendum. Deshalb war das gestern mit Sicherheit noch nicht die letzte Runde in Sachen Brexit.

Tut mir leid.

Die "Flextension" könnte der doppelte Todesstoß werden – für May und ihren Brexit-Deal

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