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Kann Macron es schaffen?
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Die Schonfrist war nicht lang. Nicht einmal einen Tag nach seiner Wahl wurde Frankreichs neuer Staatschef Emmanuel Macron schon heftig kritisiert; vor allem deutsche Politiker haben sich auf den parteilosen Liberalen eingeschossen. Dabei haben die Kritiker auch mit Fake-News gearbeitet — wie jener, dass Macron Eurobonds einführen wolle, um mehr Schulden zu machen.
Dabei steht von Eurobonds kein Wort in seinem Wahlprogramm. Macron will die Neuverschuldung senken und Strukturreformen angehen — also genau das tun, was von denselben deutschen Politikern schon lange gefordert wird. Diese neoliberale Politik werde aber keinen schnellen Wachstumsschub bringen, warnt Dani Rodnik in einer ersten, kritischen Analyse.
Für wichtiger hält er Macrons Vorschläge zur Reform der Eurozone. Denn sie sollen dazu führen, dass die geplanten Strukturreformen in einem günstigen makroökonomischen Umfeld stattfinden. Bankenunion, Fiskalunion, Euro-Budget und Euro-Finanzminister sind die Stichworte, die bereits breit diskutiert werden. Auch hier muss Macron mit Widerstand aus Deutschland rechnen.
Angela Merkel’s initial reaction to the election’s outcome was not encouraging. She congratulated Macron, who “carries the hopes of millions of French people,” but she also stated that she would not consider changes in eurozone fiscal rules. Even if Merkel (or a future government under Martin Schulz) were more willing, there is the problem of the German electorate.
Werden Macrons Ideen den deutschen Bundestags-Wahlkampf überstehen? Das ist die große Frage. Wenn nicht, dann könnte er genauso scheitern wie sein Amtsvorgänger Francois Hollande. Das wäre fatal, so Rodnik:
For the sake of France, Europe, and the rest of the world, we must hope that his victory is followed by a German change of heart.
Quelle: Dani Rodrik EN project-syndicate.org
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