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Europa

Merkels ambivalentes europapolitisches Erbe

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteSonntag, 26.09.2021

Gestern habe ich bereits in meinem piq „Fiskalunion oder Austeritätsunion?“ auf einen Artikel von Oliver Noyan hingewiesen, der sich mit den Folgen der Bundestagswahl für die Europäische Union befasst, vor allem unter fiskalpolitischen Aspekten.

Heute – am Wahlsonntag – will ich auf einen weiteren Artikel verweisen, der auf die Relevanz der Bundestagswahl für die EU eingeht. Piper Eric Bonse hat diesen Artikel gestern in der taz veröffentlicht.

Eric schildert einerseits die mehr oder weniger verhaltenen Einschätzungen aus den EU-Institutionen auf die wahrscheinlichsten Regierungs-Konstellationen nach der Wahl. Zum anderen benennt er die Baustellen, die Merkel in Brüssel hinterlässt. Teils sind es Großbaustellen, die erhebliche politische Brisanz enthalten.

Aus dem Europäischen Parlament sind mit den Bundestagswahlen entsprechende Erwartungen verbunden, wie Eric Bonse herausstellt:

„Mit dem bevorstehenden Wechsel an der Spitze der deutschen Bundesregierung muss endlich ein neuer Impuls – eine neue Vision für Europa einhergehen“, sagt der Finanzexperte Sven Giegold. 17 Jahre nach der Osterweiterung dürfe man in der EU nicht mehr nur den kleinsten gemeinsamen Nenner suchen – wie so oft unter Merkel.

Ob und inwieweit diese Erwartungen erfüllt werden, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen.

Merkels ambivalentes europapolitisches Erbe

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