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Tritt Großbritannien unter Labour wieder der EU bei?
Korrespondent in London
Kurator'in für: Europa
Abschluss in Politik und Geschichte Südasiens an der Uni Heidelberg (2005), danach Henri Nannen-Schule (2005-07) mit Stationen bei der FTD, Geo Saison, Jakarta Post, dpa, Spiegel. Seit 2007 freier Korrespondent in Delhi (2007-10), Bangkok (2010-16) und London (seit 2016). Artikel veröffentlicht in Spiegel, Stern, Geo, brand eins, taz, Tagesspiegel, Zeit Online etc. Von 2007 bis 2010 war ich Südasienkorrespondent der taz in Delhi.
Wer würde wohl in einer zukünftigen Labour-Regierung die Revolte in Sachen EU anführen, wollte kürzlich ein Bekannter bei einem Spaziergang von Martin Kettle wissen, dem stellvertretenden Chefredakteur und Kolumnisten beim linksliberalen Guardian. „Und wann wird das passieren?“
Viele Beobachter stellen sich in diesem Tagen beim Blick auf Großbritanniens wichtigste Oppositionspartei ähnliche Fragen. Die Regierung des Brexit-Unterstützers Rishi Sunak liegt allen Umfragen zufolge schon lange weit abgeschlagen hinter Labour. Seine konservative Partei steuert nach 14 Jahren (und sage und schreibe fünf Premierministern) im Amt auf eine dermaßen gewaltige Niederlage zu, dass bereits mehr als 60 Tory-Abgeordnete das Handtuch geworfen haben: Sie haben erklärt, dass sie bei den nächsten Wahlen nicht mehr antreten werden. Die Tories sind nicht zuletzt deswegen abgestürzt, weil der Brexit, eine Herzensangelegenheit für viele Tories und ihre Wählerinnen und Wähler, in so ziemlich jeder vorstellbaren Hinsicht gescheitert ist. Dass die nächste Regierung aller Wahrscheinlichkeit nach Labour-geführt sein wird, bezweifelt derzeit niemand mehr.
Doch wer darauf hofft, dass Großbritannien unter einer Labour-Regierung rasch wieder in Richtung EU steuern könnte, dürfte enttäuscht werden. Führende Labour-Politiker - und auch Parteichef Keir Starmer selbst - haben klargemacht: Nicht nur ein erneuter Beitritt zur EU sei unter Labour ausgeschlossen. Auch einen Wiedereintritt in den Binnenmarkt oder in die Zollunion werde es auf keinen Fall geben. Stattdessen soll lediglich die „Zusammenarbeit“ mit Brüssel ausgebaut werden.
„Derzeit ist Labour darauf bedacht, die Beziehungen einer zukünftigen Regierung zu Europa vor den Wahlen auf einem Langzeit-Parkplatz zu verschließen“, schreibt Kettle in seinem analytischen Meinungsstück. Starmer wolle sich im bevorstehenden Wahlkampf voll und ganz auf das wirtschaftliche Versagen der Tories konzentrieren. Da sei es verständlich, dass sich Labour damit zurückhalte, „die europäische Frage zu laut zu stellen“. „Aber das bedeutet nicht, dass die Frage in der Regierung verschwinden wird.“
Kettle glaubt, dass vieles davon abhängen wird, wie es wirtschaftlich läuft. Sollte der Aufschwung, den sich Labour groß auf die Fahnen geschrieben hat, ausbleiben, würde „der Druck für reibungslosere Verbindungen mit dem engsten und größten Handelsmarkt Großbritanniens" lauter werden.
Quelle: Martin Kettle Bild: Illustration: Séb... EN www.theguardian.com
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Hey Sascha, willkommen! So sieht man sich wieder ;-)