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Wie der Brexit die Tory-Partei spaltet und sie dadurch mächtiger werden will
Freie Medizinjournalistin
Kurator'in für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
Brexit ist ein Spaltpilz. Konnten sich die Briten vor dem EU-Referendum 2016 überwiegend mit einer der beiden großen Volksparteien identifizieren, tun sie das jetzt mit der Frage: Remainer oder Leaver? Das ist ein Problem für das alte Zweiparteiensystem. Denn mit welcher Botschaft soll man nun die alte Stammwählerschaft erreichen? Der Zweikampf, der jahrhundertelang die Zusammensetzung des britischen Parlaments bestimmt hat, wird zur Massenschlägerei: Tory- und Labour-Partei erreichen in Umfragen keine absoluten Mehrheiten mehr und sind gezwungen, schon vor den Wahlen nach Koalitionspartnern Ausschau zu halten. Wir in Deutschland wundern uns, warum das ein Problem sein soll – schließlich bringt unser Wahlsystem so gut wie nie absolute Mehrheiten hervor. Absichtlich und aus gutem Grund.
Doch in der "Mutter der Demokratien" begünstigt das Mehrheitswahlrecht ein Zweiparteiensystem und damit Unwuchten. Nun verläuft die Konfliktlinie nicht mehr entlang links und rechts, sondern entlang unterschiedlicher Brexit-Varianten. Vielleicht der größte innenpolitische Faktor für die festgefahrene Situation im Unterhaus.
Während sich die Opposition langsam in Richtung Zusammenarbeit bewegt und damit in der vergangenen Woche recht erfolgreich Boris Johnson in die eigene Falle tappen ließ, kam der Tory-Partei die Mehrheit abhanden. 44 Sitze fehlen ihr jetzt. Diagnose: handlungsunfähig. Deshalb wird Johnson am Montag erneut über Neuwahlen abstimmen lassen und falls er die Abstimmung verliert, vermutlich die Vertrauensfrage stellen. Diese Verlockung wird wahrscheinlich zu groß sein für die Opposition, die ihn bisher zappeln lässt. Falls Johnson darüber stürzt, hat sie 2 Wochen Zeit, eine Alternativregierung zu bilden.
Indes wird auf der rechten Seite fleißig ein Bündnis geschmiedet. Farages Brexit-Partei soll der neue Tory-Buddy werden. Und das könnte Johnson den Wahlsieg sichern. Warum, erklärt dieser Artikel sehr gut. Und dabei spielt #DarkMoney immer noch eine Rolle ...
Quelle: James Cusick, Peter Geoghegan Bild: Han Yan/Xinhua Ne... opendemocracy.net
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