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Wie die Kreml-Kontakte und ein Geheimdienst-Skandal Österreichs Verbündete irritieren
Freie Journalistin
Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).
Die politischen Beziehungen zwischen Russland und Österreich kommen nicht aus den Schlagzeilen. Vor wenigen Tagen tanzte Wladimir Putin mit der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl auf ihrer Hochzeit. Die Bilder gingen um die Welt. In der Skripal-Affäre hat sich Österreich geweigert, sich den diplomatischen Sanktionen gegen Russland anzuschließen. Im Vorjahr kam die FPÖ in einer Koalition mit der konservativen ÖVP an der Macht, ein Jahr, nachdem die FPÖ in Moskau ein Kooperationsabkommen mit der Kreml-Partei "Einiges Russland" geschlossen hatte.
Die Washington Post hat dieser Tage einen Artikel publiziert, der in Österreich viel Aufsehen erregt hat. Ihren Quellen zufolge sind zuletzt viele westliche Geheimdienste vorsichtig geworden, wenn es um Kooperation mit Österreich geht. Nicht zuletzt die Maßnahmen des FPÖ-geführten Innenministeriums, die Kreml-freundliche Politik der Regierung und der Skandal um eine Razzia beim österreichischen Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hätten das Ihre getan, um westliche Geheimdienstpartner zu irritieren. Das ginge sogar so weit, dass einige Kooperationen vorerst auf Eis gelegt würden, wie dieser Artikel nahe legt. “What happened in Austria reminds me of what autocrats would do", wird dabei ein Geheimdienster zitiert.
Wie sehr der internationale Ruf Österreichs, das sich immer wieder mit seiner Vermittlerrolle zwischen Ost und West brüstet, durch die FPÖ-Skandale leidet, zeigt allein schon ein Kommentar im Guardian, der Österreich als das "trojanische Pferd im Herzen Europas" bezeichnet. Das geht vielleicht zu weit. Man kann aber sehr wohl fragen, was diese Skandale für den Ruf Österreichs - inmitten des EU-Ratsvorsitzes - bedeuten.
Quelle: Souad Mekhennet, Griff Witte EN washingtonpost.com
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Danke für den piqd! Hier dazu aus der SZ: www.sueddeutsche.de/po...