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USA: Kavanaugh im Supreme Court, bundesweites Abtreibungsrecht in Gefahr?
Kommunikationsexpertin
Kurator'in für: Feminismen Fundstücke
Kommunikationsexpertin mit Wurzeln im Journalismus. Unternehmensbloggerin der ersten Stunde. Buchautorin und Speakerin. Selbstständige Beraterin für (digitale) Unternehmenskommunikation. Bloggt auf www.start-talking.de.
Heute Nacht ist Brett Kavanaugh mit knapper Mehrheit zum Supreme-Court-Richter vereidigt worden. Was seine Nominierung unter anderem bedeuten könnte, wurde im Vorfeld der umstrittenen Kandidatur mehrfach berichtet.
Kavanaugh, der gerne als "erzkonservativ" bezeichnet wird, ist ein erklärter Abtreibungsgegner. Er könnte nun die Abschaffung des bundesweit geltenden Abtreibungsgesetzes vorantreiben. Seine Chancen stehen nicht schlecht: Im Supreme Court steht einem liberalen Block aus vier Richtern nun ein konservativer Block aus fünf Richtern entgegen.
Zwar hatte der Oberste Gerichtshof 1973 in der Grundsatzentscheidung Roe vs. Wade die Verfassungsmäßigkeit von Abtreibungen festgestellt und legalisierte sie damit bundesweit.
Doch auf Staatenebene wurden laut Spiegel Online
von 2011 bis 2017 rund 400 (...) Beschränkungen für Schwangerschaftsabbrüche erlassen. In einigen Bundesstaaten sind die Restriktionen für Abtreibungskliniken mittlerweile so streng, dass viele Einrichtungen schließen mussten (...)
Vor allem für sozial schlechter gestellte Frauen in einigen Staaten sei es jetzt schon unmöglich, eine Abtreibung durchführen zu lassen, weil die nächste Klinik zu weit weg ist oder die Frauen die Kosten für den Eingriff nicht bezahlen können.
Nun befürchten die Pro-Choice-Anhänger in den USA, dass das Abtreibungsrecht weiter ausgehöhlt wird, beziehungsweise dass die Entscheidung über die Frage der Legalität von Abbrüchen wieder an die Bundesstaaten fällt. Spiegel Online:
Mississippi, Louisiana, North Dakota and South Dakota haben sogar schon Abtreibungsverbote erarbeitet, die automatisch in Kraft treten würden, sobald der Oberste Gerichtshof Roe vs. Wade zurücknähme.
US-Präsident Donald Trump dürfte heute aus dem zufriedenen Händereiben gar nicht mehr herauskommen.
Weitere Hintergrundberichte zum Thema Abtreibung in den USA gibt es hier.
Quelle: Mara Küpper spiegel.de
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