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Warum die Rechten in Spanien Verluste eingefahren haben

Theresa Bäuerlein
Journalistin. Autorin. Seit (gefühlt) schon immer.
Zum Kurator'innen-Profil
Theresa BäuerleinMontag, 24.07.2023

Während in Deutschland CDU-Chef Friedrich Merz davon redet, dass er sich eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene durchaus vorstellen kann, hat Spanien gewählt – und der Rechtsruck bei den Parlamentswahlen ist ausgeblieben. Gewonnen haben knapp die Konservativen. In diesem Kommentar geht es darum, warum rechtsextremes Reden von Wähler:innen belohnt wird, aber rechtsextremes Handeln nicht. Viele Wähler stimmen demnach zwar gegen das Establishment, sind aber nicht bereit, radikale Kräfte an die Macht zu bringen.

Die rechtsextreme Partei Vox erlitt in Spanien bei der Wahl also einen Rückschlag, nachdem sie ein reaktionäres Programm verfolgt hatte, das gegen Europa, den Klimaschutz, Feminismus und die LGBTQ-Gemeinschaft gerichtet war. Obwohl die extreme Rechte in den letzten Jahren Erfolge feierte, ist dies das erste Mal, dass sie einen Dämpfer erhielt.

Das Ergebnis hat auch Auswirkungen über Spanien hinaus und lässt klassische konservative Parteien nachdenken, die teilweise Verbindungen zu rechtsextremen Kräften aus machtpolitischen Gründen gesucht haben.

Trotzdem rückt Europa insgesamt nach rechts. Die erfolgreichsten Rechtsextremen haben erkannt, dass Wähler zwischen radikalen Reden und radikalem Handeln unterscheiden können. Deshalb arbeiten Marine Le Pen und Giorgia Meloni in Frankreich bzw. Italien daran, sich selbst zu entdämonisieren und kompromissbereit aufzutreten.

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