Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
forum verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Klima und Wandel

"Litigation Terrorism" bedroht Klimaschutz

Ole Wintermann
Zum Kurator'innen-Profil
Ole WintermannFreitag, 29.03.2024

Das in der Kolonialzeit gegründete und von wenigen mächtigen Männern aus dem globalen Norden dominierte "Investor-State Dispute Settlements”, kurz ISDS, ist ein unternehmensbasiertes Rechts-/Prozesssystem, das immer stärker von Unternehmen dafür eingesetzt, um wirksamen Klima- und Umweltschutz unter dem Deckmantel der "Rechtssicherheit" zu sabotieren. 

In der Kolonialzeit war dieser Mechanismus eingeführt worden, um Unternehmen vor Enteignungen in ehemaligen Kolonien zu "schützen", wobei es eigentlich schon an Dreistigkeit nicht zu überbieten ist, die Rückübereignung von in der Kolonialzeit "erworbenen" Schürf- oder Bohrrrechten als "Enteignung" zu bezeichnen.

Leider hat sich dieses, wie es der GUARDIAN nennt, "Zombie"-System in die Neuzeit gerettet und bedroht inzwischen Staaten wie Mexiko, Dänemark, Australien oder Neuseeland finanziell. Gerade einmal 3 Menschen entscheiden untereinander, ob Unternehmen im Zuge der Änderung nationaler Schutzgesetze für das Klima oder die natürlichen Ressourcen "Entschädigungen" zugesprochen werden. Dabei sind Ämterhäufung und Interessenkonflikte Alltag bei der "Rechtsprechung" des ISDS.

Bisher wurden vor diesem "Gericht" 1.383 Fälle verhandelt, die in 61% der Fälle zugunsten der Unternehmen ausfielen. 72% dieser Unternehmen aka Klimazerstörer kommen aus dem Bereich der fossilen Energien. Pro Fall erhalten diese Unternehmen im Schnitt eine Zahlung in Höhe von 504 Mio. Dollar. Regierungen mussten bisher 77 Mrd. Dollar an Unternehmen zahlen. Gegenwärtig werden Australien auf 300 Mrd. AUD und der Kongo auf 27 Mrd. Dollar verklagt. Frankreich hat unter dem Druck dieses Systems sein fossiles Phasing Out verwässert.

Schätzungsweise werden noch 1,3 Billionen Euro von Unternehmen "eingeklagt" werden.

Nicht umsonst nennt der Ökonom Joseph Stiglitz dieses Mechanismus Prozess-Terrorrismus. 

Wann befreien wir uns von dieser Form des Terrorismus?

"Litigation Terrorism" bedroht Klimaschutz

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt kostenlos Mitglied!

Kommentare 3
  1. Cornelia Gliem
    Cornelia Gliem · vor 7 Monaten

    "Bisher wurden vor diesem "Gericht" 1.383 Fälle verhandelt, die in 61% der Fälle zugunsten der Unternehmen ausfielen" - bei der Konstellation wundere ich mich, dass es nur 61 % sind.

    1. Ole Wintermann
      Ole Wintermann · vor 7 Monaten

      Ja. Das ist richtig. Ich habe aber keinen weiteren Verweis auf eine Erklärung entdecken können.

    2. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 7 Monaten · bearbeitet vor 7 Monaten

      Ich glaube, der Artikel ist ziemlich einseitig und undifferenziert. Um nicht zu sagen ideologisch.
      https://de.wikipedia.o...

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Klima und Wandel als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer Kurator'innen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.