Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
forum verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Fundstücke

Guardian: So aggressiv greift Israel offenbar den IStGH an

Dirk Liesemer
Autor und Journalist
Zum Kurator'innen-Profil
Dirk LiesemerDonnerstag, 30.05.2024

Dass Israel nicht begeistert ist von der Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofes, kann man sich denken. Wie es aber offenbar gegen das Gericht vorgeht und zwar seit 2015, deckte nun der britische Guardian auf. Gepickt habe ich eine Zusammenfassung im "Freitag". Auf der Seite des Guardian findet man gleich eine ganze Reihe von Artikeln zu dem Thema, etwa hier Spying, hacking and intimidation: Israel’s nine-year ‘war’ on the ICC exposed oder hier: Revealed: Israeli spy chief ‘threatened’ ICC prosecutor over war crimes inquiry (beide Texte vom 28. Mai 2024).

Guardian: So aggressiv greift Israel offenbar den IStGH an

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt kostenlos Mitglied!

Kommentare 12
  1. Cornelia Gliem
    Cornelia Gliem · vor 5 Monaten

    Hm.
    Leider agitieren und zt bekämpfen auch rechtsstaatliche Demokratien das internationale Völker(straf)Recht, um die USA zb zu nennen.
    Damit beschädigt der Westen und die Demokratien ihre Reputation.

    Israel tut sich damit und gerade auch mit dem jetzigen "Verhalten" im Gazastreifen keinen Gefallen... und zusätzlich sind viele Vorwürfe Israel gegenüber vorurteilbehaftet und unfair, leider aber auch viele völlig zutreffend.

    Fast Unabhängig davon:
    Interessanter Artikel der fast nebenbei erklärt, wieso wegen Genozid Anklage beantragt wurde und nicht wegen des eigentlich viel zutreffenderen Verbrechens gegen die Menschlichkeit - siehe hier:
    https://flip.it/9nMGNE
    "Die Erfindung des Genozids".

  2. Thomas Wahl
    Thomas Wahl · vor 5 Monaten

    Dazu eine israelische Sicht auf den Gerichtshof und sein Personal:
    "Es ist eine Skurrilität, die bedauerlicherweise in den Medien bis dato nicht aufgezeigt wurde, dass noch niemand auf die Idee kam, der Präsident des Internationalen Gerichtshofs könnte als Staatsangehöriger des Libanons, aus dem durch die Hisbollah seit dem 7. Oktober 2023 fast täglich Kriegshandlungen gegen Israel gesetzt werden, befangen in seinen Urteilen über den jüdischen Staat sein."
    https://www.mena-watch...

    Wir haben es wohl von allen Seiten auch mit Versuchen zu tun, die internationalen Institutionen als "Waffe" zu mißbrauchen.

    1. Dirk Liesemer
      Dirk Liesemer · vor 5 Monaten

      Ähem, Mena-Watch kritisiert hier aber den Internationalen Gerichtshof (IGH) und nicht den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), um den es in meinen Pick geht. Das sind zwei ganz verschiedene Gerichte.

    2. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 5 Monaten

      @Dirk Liesemer Ok, stimmt. Aber wie steht es mit den Akteuren im Strafgerichtshof?

    3. Dirk Liesemer
      Dirk Liesemer · vor 5 Monaten

      @Thomas Wahl Keine Ahnung, Karim Khan ist Engländer, aber auch so oder so lassen sich die Aktionen der Israelis auf den StGH nicht rechtfertigen.

    4. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 5 Monaten

      @Dirk Liesemer Sicher kann man solche Geheimdienstaktionen nicht rechtfertigen. Befürchte aber, die Israelis sind damit nicht allein. So wirklich neutral waren ja die internationalen Gremien leider nie. Und das ist nicht besser geworden in den letzten Jahren.

      Hier ein interessanter Bericht zu Kahn:
      https://www.deutschlan...

    5. Dirk Liesemer
      Dirk Liesemer · vor 5 Monaten

      @Thomas Wahl Danke für den Link!

    6. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 5 Monaten

      @Dirk Liesemer Ein wirklich schwieriges Umfeld. Aber der IStGH agiert wohl weitgehend seriös. Ich verstehe aber auch Israel, das sich wohl als von Feinden umzingelt sieht.

      https://www.nzz.ch/int...

      https://www.nzz.ch/mei...

    7. Dirk Liesemer
      Dirk Liesemer · vor 5 Monaten

      @Thomas Wahl Naja, klar, kann man das verstehen, aber gerade in Konflikten tut ein Rechtsstaat gut daran, wenn er sich auch an Recht hält. Und das sollte nun mal überprüft werden. Ansonsten halte ich die in der NZZ veröffentlichte Meinung für hanebüchen. Besonders der vorletzte Absatz zeigt, dass der Autor sich überhaupt nicht mit der Anklage befasst hat, sondern unbekümmert rumschwadroniert. Karim Khan betont explizit das Selbstverteidigungsrecht Israels.

    8. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 5 Monaten · bearbeitet vor 5 Monaten

      @Dirk Liesemer Der Artikel bezweifelt ja nicht, das Khan das Selbstverteidigungsrecht anerkennt. sagt sogar:
      "Das Selbstverteidigungsrecht ist kein Freipass für Brutalität und Barbarei."
      Meint allerdings andererseits:
      "Aber der Kampf gegen das Böse verlangt unerbittliche Härte." Dem muß man nicht folgen. Trotzdem bleiben eben berechtigte Zweifel:
      "Khans Intervention wirft deshalb grundsätzliche Fragen auf: Soll das internationale Recht zwischen Verteidiger und Angreifer unterscheiden? Sollen demokratische Rechtsstaaten vor politischen Kampagnen besser geschützt werden?"

    9. Dirk Liesemer
      Dirk Liesemer · vor 5 Monaten

      @Thomas Wahl Der Artikel besagt, dass Israel tun und machen kann, was es für richtig hält. Aber um das dann doch nicht so plump zu schreiben, wirft der Autor halt noch ein paar Nebelkerzen.

    10. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 5 Monaten

      @Dirk Liesemer Ok, da kommen wir nicht zusammen. Genau das lese ich in dem Artikel nicht.

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Fundstücke als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer Kurator'innen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.