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Die EU-Familie und ihre Mythen - was meinst du mit Solidarität?
Programmleitung "Zukunft der Demokratie" bei Das Progressive Zentrum, ehrenamtlich bei Kleiner Fünf
Nach einem BA Islamwissenschaft & Geographie arbeitete ich eine Weile in einer Ingenieursfirma im Westerwald. Darauf folgte ein MSc Integrated Water Resource Management. Nach einer kurzen Arbeitszeit in der Entwicklungszusammenarbeit drehte sich alles. Der zunehmende Rechtspopulismus in Deutschland und Europa führte uns, eine Gruppe junger Menschen, dazu 2016 "Kleiner 5" zu gründen. Dort arbeiten wir mit dem Konzept der radikalen Höflichkeit gegen Rechtspopulismus an. Heute leite ich den Programmbereich "Zukunft der Demokratie" in dem Berliner Think-Tank Das Progressive Zentrum.
Daniel Brössler, Brüssel-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung, zeigt uns hier die nationalen Brillen, durch welche die EU-Mitgliedstaaten blicken, wenn sie ihre eigene Rolle in der Union oder die gemeinsame Arbeit beurteilen.
Deutschland zum Beispiel, blickt gerne durch die "Netto-Zahlmeister" Brille und lässt dabei sowohl außer Acht, dass pro Kopf gerechnet, Frankreich und Belgien mehr einzahlen, als auch, dass die Rolle, die ein Staat innerhalb der EU einnimmt, mehr ausmacht, als die - nach Größe der Volkswirtschaft berechneten - Einzahlungen.
Die Europäische Union ist eine Art Familie: Man leidet unter den gegenseitigen Marotten.
Hinzu kommen die Mythen, die aufgesogen durch Politik und Presse, gerne von den nationalen Bevölkerungen als wahr geglaubt werden: nicht die eigenen Eliten, sondern Deutschland sei schuld an den finanziellen Krisen (südeuropäisch), man sei mit einem losen Wirtschaftsbündnis ins Bett gegangen und in einem europäischen Superstaat aufgewacht (Großbritannien), Europa sei eine Masseneinwanderungsagentur (Victor Orbán in Ungarn).
Brössler berichtet außerdem - um das perfekte Bild Deutschlands als "gute, regeltreue Europäer" etwas mehr in ein ausgewogenes Licht zu bringen - von der monatlichen Liste der Regelbrüche und deren Vertragsverletzungsverfahren. Deutschland liegt mit 74 Stück im Jahre 2017 auf Platz 5. Er erinnert:
Auch Deutschland vertritt seine Interessen energisch, nicht selten auf Kosten anderer. (Beispiel: Nord Stream 2)
Laut Artikel 3 des Vertrags von Lissabon fördert die EU "den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten". Das tut sie, laut Brössler, recht erfolgreich.
Wenn wir uns also 'mehr Solidarität' innerhalb der EU gegenüber gemeinsamen Herausforderungen wünschen (z. B. Klimakrise oder Migration), dann lohnt es wohl zunächst zu verstehen was jeweils unter Solidarität verstanden wird. Wir sollten versuchen mal Brillen zu tauschen oder sie gar abzulegen.
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Vielleicht sollte man statt Familie lieber Interessensgemeinschaft sagen. Das ist ehrlicher und klarer. Familie kann man sich ja nicht aussuchen. Die EU ist freiwillig. Wobei die unterschiedlichen Brillen und Marotten sicher eine Rolle spielen.