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Was macht die Opposition in Krisenzeiten?
Programmleitung "Zukunft der Demokratie" bei Das Progressive Zentrum, ehrenamtlich bei Kleiner Fünf
Nach einem BA Islamwissenschaft & Geographie arbeitete ich eine Weile in einer Ingenieursfirma im Westerwald. Darauf folgte ein MSc Integrated Water Resource Management. Nach einer kurzen Arbeitszeit in der Entwicklungszusammenarbeit drehte sich alles. Der zunehmende Rechtspopulismus in Deutschland und Europa führte uns, eine Gruppe junger Menschen, dazu 2016 "Kleiner 5" zu gründen. Dort arbeiten wir mit dem Konzept der radikalen Höflichkeit gegen Rechtspopulismus an. Heute leite ich den Programmbereich "Zukunft der Demokratie" in dem Berliner Think-Tank Das Progressive Zentrum.
Dieser kurzweilige Beitrag von Florence Schulz bezieht sich auf Einschätzungen des Politikwissenschaftlers Benjamin Höhne (Institut für Parlamentarismusforschung) und weitere Beobachtungen:
Es ist offensichtlich: In Zeiten gesundheitlicher Risiken und einer globalen Ausnahmesituation hat es die Opposition schwer, kritisch in Erscheinung zu treten. Denn jegliche Kritik kann schnell als behindernd, verleumdend oder profilierend erscheinen. Die CDU/CSU erlangt in Umfragen derzeit gute Beliebtheitswerte, während die Oppositionsparteien (bis auf die Linke) Einbußen verzeichnen. Was tun die Oppositionsparteien derzeit?
Die AfD fährt einen Zick-Zack-Kurs zwischen Zustimmung und Ablehnung. Einerseits unterstützen auch sie die Notfall-Maßnahmen der Bundesregierung, andererseits bespielen sie weiter in gewohnt populistischer Art ihr Kernthema: Sie sprechen von "Corona-Migranten" und fordern Grenzschließungen.
Die FDP fordert, ähnlich wie DIE LINKE, eine zügige Lockerung der Ausgangsbeschränkungen. Die FDP befindet sich in der verzwickten Lage, zum einen liberale Freiheiten ihrem Profil entsprechend verteidigen zu müssen, andererseits nicht als unverantwortlich gegenüber Risikogruppen zu wirken.
Die GRÜNEN sind in Umfragewerten deutlich abgesackt und zeigen dafür sogar Verständnis. Gleichzeitig betonen sie zunehmend selbstbewusst die nicht zu vergessende Klimakrise und versuchen, auf die Zeit und gesellschaftspolitischen Fragen 'nach Corona' zu blicken.
Auch wenn ihre Handlungsmöglichkeiten derzeit beschränkt sind, „gerade in Krisenzeiten braucht die Demokratie Oppositionsparteien“, so Höhne. Ohne sie würde sich eine Untertankultur bilden, die die strikten Maßnahmen der Regierung kaum hinterfragt.
Quelle: Florence Schulz Bild: Alexander Becher/... euractiv.de
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