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Europa

Die übersehenen Regionalwahlen in Nordirland und ihre Konsequenzen für Großbritannien und die EU

Ralph ZimmermannDienstag, 07.03.2017

Kerry-Anne Mendoza berichtet von den vorgezogenen Wahlen zum nordirischen Regionalparlament, der Stormont-Versammlung, bei denen die Democratic Unionist Party (DUP) erstmals seit 1921 die absolute Mehrheit und damit auch die Möglichkeit verloren hat, Gesetzentwürfe durch ihr Veto zu blockieren. Demgegenüber hat die Sinn Féin erhebliche Stimmanteile hinzugewinnen können.

Aus der Sicht von Mendoza könnte die neue Sitzverteilung in der Versammlung Auswirkungen auf Großbritannien und die Europäische Union, aber auch auf den immer noch instabilen Frieden in Nordirland selbst haben. Denn die DUP habe nun nicht mehr die Möglichkeit, Gesetzentwürfe von vornherein zu blockieren, die auf die Loslösung Nordirlands vom Vereinigten Königreich zielen. Sie entwirft das Bild eines gespaltenen Vereinigten Königreichs, dessen Teile Schottland und Nordirland in der Europäischen Union bleiben, während England und Wales die Union in Folge des "Brexit" verlassen.

Zugleich kritisiert Mendoza die fehlende Berichterstattung über diese Wahl in britischen und internationalen Medien.

Die übersehenen Regionalwahlen in Nordirland und ihre Konsequenzen für Großbritannien und die EU

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