Hallo Achim, Föderalismus heißt ja nicht, dass es keine Bundeshauptstadt geben darf; die USA sind ein gutes Beispiel für eine kluge föderalistische Staatsordnung: Dort haben nämlich die Bundesstaaten viel mehr Freiheiten als hierzulande die Länder. Es gibt in Deutschland ohnehin eine alte Tendenz, alles zu vereinheitlichen. Das Grundgesetz hat dem leider nicht vorgebeugt, was ich für sehr problematisch halte: Entscheidungen werden immer mehr aus der Lebenswelt des Bürgers verlagert, womit zugleich seine demokratische Mitsprache schwindet. Das Einfallstor für den Bund ist die grundgesetzliche Forderung nach "gleichwertigen Lebensverhältnissen". Diese erlaubt dem Bund, immer mehr Kompetenzen an sich zu reißen. Besten Gruß, Dirk

@Dirk Liesemer Hi Dirk,

aber der Flickenteppich des Heiligen Römischen Reichs war doch kein moderner Föderalismus.

Wenn die USA sich an etwas orientierten, dann am antiken Rom. Deshalb gibt es dort unter anderem ein Capitol. Für dieses importierte man sogar Marmor aus Italien.

(Nebenbei: Um diese Verbindung zu verstehen, kann man ein altes Buch neu lesen: https://www.deutschlan...)

Der erste deutsche Nationalstaat, der 1870/71 aus der Überwindung des Flickenteppichs hervorging, war föderal: so wurde die Staatskasse nicht aus eigenen Steuereinnahmen, sondern aus Mitgliedskontributionen gefüllt.

Winke, winke
Achim

@Achim Engelberg Laut Text orientierten sich die USA an hiesigen Traditionen: "Die Architekten der US-Verfassung, Benjamin Franklin und James Madison, schufen das amerikanische föderale System ausdrücklich auch nach deutschem Vorbild."

Beim anderen Punkt stimme ich Dir teilweise zu: Es gab zwar im ersten deutschen Nationalstaat durchaus starke föderale Strukturen, aber die Herren im Haus waren der Kaiser und sein Reichskanzler.

Ganz unabhängig davon frage ich mich, warum es den Bundesländern nicht gestattet sein soll, ein Tempolimit auf ihren Autobahnen zu erlassen. Oder warum München, Frankfurt oder Berlin keine Citymaut einführen dürfen. In England geht das doch auch.

@Dirk Liesemer Ja, im Text steht das, aber da dein erstes Wort "Endlich" lautet: Hast Du eine zweite Quelle?

Nicht nur in Washington, sondern auch in der ersten Hauptstadt Philadelphia, die ich besuchte, fand ich deutliche Hinweise auf Rom und seine Provinzen, nicht auf das Heilige Römische Reich.

Es gibt auch Hinweise auf Preußen, welches aber damals absolutistisch war.

Zur ersten deutschen Einheit: Wilhelm I. wollte ja gar nicht deutscher Kaiser werden, Bismarck drängte ihn, weil er die Notwendigkeit eines starken Nationalstaats sah. (Gleichzeitig bildeten sich viele solche Gebilde, apropos Rom: Auch Italien.)

Bismarck war überhaupt nicht an der Aufhebung föderaler Unterschiede interessiert. Nicht nur weil er 1848 noch ein Verteidiger des Flickenteppichs war, sondern weil er soweit den Revolutionären nicht entgegen kommen wollte und konnte. Das wäre zuungunsten seiner ostelbischen Junker gegangen und damit auch gegen ihn. Ziemlich unverblümt bekannte er stets: "Ich bin ein Junker und will auch Vorteile davon haben."

Warum deutsche Großstädte keine Citymaut einführen dürfen, weiß ich nicht. Gab es den entschiedene Vorstoße von den von Dir genannten Städten?

@Achim Engelberg Hallo Achim, danke für die interessanten Ausführungen, eine zweite Quelle habe ich jetzt nicht parat. Müsste ich noch mal nachlesen. Kurz zu Deiner letzten Frage: Die Städte dürfen keine Citymaut erheben und auch viele andere Dinge nicht tun, ihnen fehlt dazu die Kompetenz, was sich aber ändern ließe, wenn man ihnen mehr Freiräume gestattete. Eine Frage bleibt gleichwohl: Stimmst Du nicht der Beobachtung zu, dass es seit Jahren einen Hang zu mehr Zentralismus gibt? Ich denke, man hat da im Zuge der Wiedervereinigung viel Chancen verpasst. Besten Gruß, Dirk

@Dirk Liesemer Offen gestanden ist mir das Problem noch nicht aufgefallen. In Berlin Mitte scheinen aber mautähnliche Parkgebühren zu bestehen; zweimal erlebte ich, dass nach einem Ausstellungsbesuch der motorisierte Begleiter nicht gleich in der Nähe einkehren wollte, sondern zuerst aus Mitte rauszufahren wünschte.

Verpasste Chancen aufgrund neuer Machtverhältnisse sehe ich durchaus. Sie sind auf einen Nenner zu bringen: Ökonomisierung aller Lebensbereiche.

Ob die neue Generation Alarm eine Masse für menschenfreundliche Lösungen schafft, wird sich zeigen.