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Kurator'in für: Fundstücke Zeit und Geschichte
Seit der ersten Stunde als Kurator bei Forum dabei: Dirk Liesemer arbeitet als Journalist für Magazine wie mare und G/Geschichte. Er hat Politik, Philosophie und Öffentliches Recht studiert, die Henri-Nannen-Journalistenschule besucht, immer mal wieder in Redaktionen gearbeitet und ehrenamtlich eine Reihe von Recherchereisen mitorganisiert und begleitet. Bisher fünf Bücher, darunter "Café Größenwahn" (2023), ein Ausflug zu den großen Kaffeehausliteraten des Fin de Siècle. Foto: Andreas Unger
Es ist eines der Argumente von Wladimir Putin im Konflikt um die Ukraine: 1990 habe der Westen zugesagt, seine Militärallianz nicht nach Osten auszudehnen. Tatsächlich haben US-Außenminister James Baker, der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher und der NATO-Generalsekretär Manfred Wörner damals derartige Aussagen von sich gegeben. Doch was genau meinten sie mit Osten, worum ging es in den Diskussionen, welche Rolle spielen solche Äußerungen – und warum gräbt Putin die alten Debatten aus? Diesen Fragen geht Hannes Adomeit in dem hier empfohlenen Text nach. Adomeit arbeitet als Senior Fellow am Institut für internationale Sicherheitspolitik an der Universität Kiel.
Quelle: Hannes Adomeit www.nzz.ch
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Hmh. Diese Interpretation des Autors leuchtet mir nicht ein:
"Im Falle einer Wiedervereinigung Deutschlands und seiner weiteren Zugehörigkeit zur Nato, so wird Baker zitiert, würde die Rechtshoheit der Nato «nicht einen Zoll nach Osten» ausgedehnt. Mit «Osten» war allerdings das Territorium der DDR gemeint."
Wie hätte das denn gehen sollen? Die alten Bundesländer des wiedervereinigten Deutschland wären dann weiter in der Nato, die Neuen nicht? nicht? Und Polen darf dann schon in die Nato, nur die neuen Bundesländer nicht?
Man höre sich das an:, wie Putin sein Vorgehen rechtfertigt:
https://youtu.be/Z2ftS...
Die innenpolitischen Gründe am Ende dieses Beitrags teile ich auch.
Die beste Darstellung zur Nato-Osterweiterung in der Form eines Artikels findet sich hier:
https://www.zeit.de/po...
Leider ist der Beitrag hinter einer Bezahlschranke. Er endet so:
Die Osterweiterungen der Nato fanden schließlich in zwei Wellen 1999 und 2004 statt. Das ist jetzt fast 18 Jahre her. Seither hat die Nato sich nur nach Süden erweitert. Daraus einen kausalen Zusammenhang zum heutigen russischen Truppenaufmarsch in Osteuropa herzustellen, ist mehr als weit hergeholt. Putin selbst hat übrigens im Erweiterungsjahr 2004 gesagt, dass jedes Land das Bündnis wählen solle, das ihm für seine Sicherheit am geeignetsten erscheine. Besser hätte die Nato es nicht ausdrücken können.
Wenn der russische Präsident heute seine klaglose Duldung der damaligen Nato-Osterweiterung bereut, gibt es einen deutschen Adressaten aus jener Zeit. Gerhard Schröder war von 1998 bis 2005 Bundeskanzler, heute ist er Aufsichtsratschef des russischen Energiekonzerns Rosneft. Schröder hielt damals als Regierungschef des zweitwichtigsten Nato-Lands seine schützende Hand über die Erweiterungen. Wenn Putin darüber noch mal sprechen möchte, kann er sich bei Schröder melden. Die Telefonnummer hat er ja sicherlich im Adressbuch.
...dass das sozusagen anders besprochen war damals scheint mir klar zu sein. Der Spiegel berichtete letzte Woche:
"Und doch ist die Version von Stoltenberg und anderen fragwürdig. Das belegt ein Vermerk aus dem britischen Nationalarchiv. Der US-Politikwissenschaftler Joshua Shifrinson hat das ursprünglich als »secret« eingestufte Dokument entdeckt. Es handelt von einem Treffen der politischen Direktoren der Außenministerien der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands in Bonn am 6. März 1991.
Thema war die Sicherheit Polens und anderer osteuropäischer Staaten. Die deutsche Einheit lag gut fünf Monate zurück, ein Ende des Warschauer Paktes – des sowjetischen Imperiums – war absehbar. Schon seit Monaten signalisierten Politiker in Warschau oder Budapest ihr Interesse am westlichen Bündnis. Wie das Dokument belegt, stimmten Briten, Amerikaner, Deutsche und Franzosen jedoch überein, dass eine Nato-Mitgliedschaft der Osteuropäer »inakzeptabel« sei.
...
Der neue Archivfund passt zu einer Fülle von Dokumenten aus den Monaten nach dem Mauerfall, die inzwischen vorliegen. Allerdings traf der Westen keine völkerrechtlich bindende Vereinbarung mit dem Kreml, die eine Nato-Osterweiterung ausschließt. Vielmehr handelten 1990 viele beteiligte Politiker und Beamte auf beiden Seiten in gutem Glauben."
Fragt man sich doch, warum das nicht einfach zugegeben werden kann seitens der Nato und ihrer Protagonisten? Ist ja nicht so, dass das Putin Politik rechtfertigen könnte.