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Meinungsfreiheit ohne Meinungsvielfalt?
Autor und Journalist
Kurator'in für: Fundstücke Zeit und Geschichte
Seit der ersten Stunde als Kurator bei Forum dabei: Dirk Liesemer arbeitet als Journalist für Magazine wie mare und G/Geschichte. Er hat Politik, Philosophie und Öffentliches Recht studiert, die Henri-Nannen-Journalistenschule besucht, immer mal wieder in Redaktionen gearbeitet und ehrenamtlich eine Reihe von Recherchereisen mitorganisiert und begleitet. Bisher fünf Bücher, darunter "Café Größenwahn" (2023), ein Ausflug zu den großen Kaffeehausliteraten des Fin de Siècle. Foto: Andreas Unger
Seit sieben Jahrzehnten ist die Meinungsfreiheit im Grundgesetz garantiert. Doch sie war immer wieder und ist bis heute umkämpft. Während sich in den siebziger Jahren die Linken für dieses Gut stark machten (und es gehörig strapazierten), muss man es seit einiger Zeit vor Teilen der Linken verteidigen. Autorin Ingeborg Breuer gibt einen guten Überblick über die schmalen Meinungskorridore unserer derzeitigen Debattenkultur. Es geht um abgesagte Lesungen, verhinderte Podiumsveranstaltungen, provokante Reden und umstrittene Zeitungsbeiträge. Der Beitrag verdeutlicht, dass rechte oder vermeintlich rechte Auffassungen nicht diskutiert, sondern moralisierend abgetan werden, was so neu nicht ist. Klar wird, dass es dabei auch um Diskurshoheit geht. Offen bleibt, wie sich wieder mehr Sachlichkeit erreichen lässt.
Quelle: Ingeborg Breuer swr.de
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Die Unterscheidung Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt ist interessant. An sich klingt Vielfalt doch auch gut und richtig nicht wahr? klingt nach wahl freiheit die Äh ohne echte wahl absurd wird. .. aber: ist etwa Vogelschiss-Bemerkung nur eine andere Meinung? ist rassistische MesserMänner-Bezeichnung nur Meinung? lassen wir juristische Aspekte außen vor, aber ist es nicht auch eine kulturelle Errungenschaft dass gewisse Dinge unsagbar geworden sind bzw. waren?
Andererseits ist das infragestellen von scheinbaren Selbstverständlichkeit sicher positiv und oft irritierend (wenn man zb die Reaktionen auf Enteignungsargumente hört). Aber sind da Meinungen aus dem rechten und linken Spektrum tatsächlich "gleichermaßen" vielfältig-irritierend? ... ich glaube wir dürfen uns heutzutage nicht so schnell von extremistischen Rechten vorführen lassen!
Es ist nicht das Gleiche ob ich den Besitz von jemanden bestimmten in frage stelle - oder einer ganzen Gruppe pauschal das Existenzrecht abspreche. Und ganz wichtig: zwischen Meinung und Fakt muss unterschieden werden: Klimawandel ist eben zb keine Meinung. und auch wenn wir durch Linguistik Semiotik, Dekonstruktionstheorie und Philosophie sowie Quantenphysik :-) etc. (auch im Gefolge der 68er) gelernt haben, dass auch Fakten durch Subjektives beeinflusst werden, durch die wissenschaft selbst erfahren haben, dass es völlige Sicherheit bei wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht gibt -
darf man sich im alltäglichen Leben nicht von anwendbaren Kriterien abhalten lassen: Fakten sind keine Meinung. Das ist anstrengend und zt verwirrend? ja. gehört aber dann eben zur Meinungsvielfalt :-)
Es ist halt schwierig den richtig Mittelweg zu finden: zwischen dem was man noch ertragen muss egal wie beleidigend oder falsch etwas ist und dem was eben nicht mehr gesagt werden darf juristisch gesehen.
Political Correctness und Overton-Fenster sind dabei eigentlich jenseits juristischer Maßstäbe - werden aber gern gerade von rechter Seite als Ausrede verwendet. "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen" meint eben fast immer Etwas, was nicht nur rechts-konservativ unbequem ist. ..
Die Antwort darauf hat doch Armin Nassehi im Piq zum Einfluss der 68er auf die Neue Rechte eigentlich sehr schön auf den Punkt gebracht:
"Die 68er waren erfolgreicher als den meisten von uns bewusst ist!"
Viele der Dinge für die sie gekämpft haben, hat unsere junge Generation mittlerweile als unverrückbare Werte verinnerlicht. Dazu gehört m.E. halt auch die Tabuisierung von allem was nach "Rechts" klingt. Im Umkehrschluss heißt das, dass wir Kosmopoliten nun einfach ertragen lernen müssen, was in den meisten anderen Demokratien schon immer Wirklichkeit ist: dass rechte Positionen zum politischen Spektrum gehören und deshalb mit Argumenten und Logik und nicht mit Tabus bekämpft werden müssen.
https://www.piqd.de/ze...