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Sollte man notfalls mit Waffen in anderen Ländern für Frieden sorgen?
Autor und Journalist
Kurator'in für: Fundstücke Zeit und Geschichte
Seit der ersten Stunde als Kurator bei Forum dabei: Dirk Liesemer arbeitet als Journalist für Magazine wie mare und G/Geschichte. Er hat Politik, Philosophie und Öffentliches Recht studiert, die Henri-Nannen-Journalistenschule besucht, immer mal wieder in Redaktionen gearbeitet und ehrenamtlich eine Reihe von Recherchereisen mitorganisiert und begleitet. Bisher fünf Bücher, darunter "Café Größenwahn" (2023), ein Ausflug zu den großen Kaffeehausliteraten des Fin de Siècle. Foto: Andreas Unger
Seit dem Ende des Kalten Krieges ist dies eine der großen Streitfragen in der internationalen Diplomatie und der Friedensforschung: Soll man, wenn in einem Land schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit stattfinden, mit Kampftruppen militärisch intervenieren? Die Debatte begann mit dem Genozid in Ruanda im Jahr 1994, bei dem die Welt so unentschlossen wie gleichgültig zuschaute. Wenn damals militärisch eingegriffen worden wäre, hätten Hunderttausende Menschen gerettet werden können. Schon Monate später, vor dem Hintergrund der Kriege auf dem Balkan, stritten liberale Politiker zunehmend laut für die Idee einer humanitären Intervention. Für alle sichtbar wurde der Streit, als der Grünen-Politiker Joschka Fischer auf einem Parteitag in Bielefeld von einem Farbbeutel getroffen wurde. Es war das Dümmste, was seinen Kritikern einfallen konnte. Mittlerweile wird regelmäßig bei Konflikten mit dem Gebot der internationalen Schutzverantwortung argumentiert. Wie das Konzept in den vergangenen zwei Jahrzehnten immer wieder angepasst, aber auch missbraucht wurde, erzählt dieses Feature. Bis heute ist die Idee zwar nicht als Norm im internationalen Recht verankert, aber was sich verändert hat, ist die Debattenlage: Staatliche Souveränität gilt nicht länger als sakrosankt.
Quelle: Ulrike Köppchen Bild: picture alliance ... deutschlandfunkkultur.de
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Im Fall der Kurden im Irak und den deutschen Waffenlieferungen an die Peschmerga wurde das Dilemma zuletzt sehr deutlich. Was kann die Bundesregierung tun, wenn keine eigenen Soldaten ins Gefecht ziehen sollen - und gibt es eine Pflicht, aktiv zu werden?